Vom Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler wurde mir vorgeworfen, ich hätte den Gemeinderat öffentlich beleidigt und ich wurde aufgefordert, dass ich mich dafür öffentlich bei den betreffenden Fraktionen entschuldige. Grundlage dieser Anschuldigung wäre eine gewisse Äußerung, die ich in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung im Zusammenhang mit der Entscheidung über die Festlegung des Standorts für ein gemeinsames Feuerwehr gemacht habe. Man wirft mir vor den Gemeinderat als Kasperletheater bezeichnet zu haben.
Im Zusammenhang geht es um die Feststellung, dass die Ergebnisse eines in Auftrag gegebenen Gutachtens über die Bewertung der Standorte für ein gemeinsames Feuerehrhaus von den betroffenen Fraktionen in Zweifel gezogenwurden und stattdessen eigene Bewertungen vorgeschlagen wurden. Wohlgemerkt es geht um ein Gutachten, für welches der Gemeinderat in mehreren Sitzungen die Bewertungskriterien und deren Gewichtung mehrfach angepasst hat.
Im Wortlaut habe ich folgendes gesagt und das ist von der Presse und anderen Veröffentlichungen auch so wiedergegeben worden. Ich zitiere:
„Offensichtlich scheint dieses Ergebnis einigen Fraktionen im Gemeinderat nicht zu gefallen und schon fängt man an dieses Ergebnis in Zweifel zu ziehen und eine eigene Bewertung vorzuschlagen. Anscheinend haben wir im Gemeinderat für alle Gesichtspunkte Experten, die mit ihrer Einschätzung über die breite Fachkompetenz der Büros hinausgehen.
Wenn dem so ist, dann fragen wir uns, warum wir überhaupt ein Gutachten in Auftrag gegeben haben und dafür eine Menge Geld ausgegeben haben. Wollen wir an dem Ergebnis so lange herumbasteln, bis das Ergebnis jedem passt. Mit demokratischen Prinzipien und Methoden hat das nichts mehr zu tun. Das erinnert mich eher an ein Kasperletheater.“ Ende des Zitats.
Ehrlich gesagt, kann ich nicht erkennen, wen ich hiermit beleidigt haben könnte. Meines Wissens richten sich Beleidigungen an Personen oder Gruppen, aber ich habe nur davon gesprochen das mich dieses Verhalten an ein Kasperletheater erinnert, was schlimmstenfalls als Gefühlsausdruck gewertet werden kann. Weiter hat man mir zu verstehen gegeben, dass hierin eine Geringschätzung des Gemeinderates zu sehen wäre.
Dazu kann sich jeder seine eigene Meinung bilden, wenn man bedenkt, dass die viele Stunden Arbeit einfach ignoriert wurden, die der Gemeinderat und die Fachbüros geleistet haben, um ein objektives Urteil – losgelöst von ideologischer Betrachtung – zu ermöglichen.
Aber ich will mich jetzt nicht rechtfertigen oder herausreden, sondern entschuldige mich bei all denen, die sich durch meine Äußerung auf die Füße getreten fühlen. Es wird so in dieser Form nicht mehr vorkommen.
Text: Hubert Kuderer
